Lehre

Bundesamt für den Zivildienst
Zivildienstschule Karlsruhe

Netzpolitik / Medienpolitik: Wer bestimmt die Regeln für die Zukunft?

Heute kann jeder im Internet seine Meinung kundtun. Das Internet ist jedoch kein rechtsfreier Raum und dieser Freiheit stehen wirtschaftliche und rechtsstaatliche Interessen entgegen. Neben Urheberrecht und Zensur geht es längst um mehr: Netzneutralität, digitale Dividende und Suchmaschinenmonopole.

Themenfelder: 14, 19

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Einstieg ins Thema

Anders als klassische Politikfelder (wie Wirtschafts- oder Gesundheitspolitik) ist der Begriff "Netzpolitik" in der klassischen Politik noch nicht richtig weit verbreitret. Viele Fragen werden vielmehr aus medienpolitischer Sicht behandelt. Mit der im Sommer 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft" werden sicherlich auch die besonderen Fragestellungen der Netzpolitik vermehrt ins Bewusstsein von Politik und Öffentlichkeit rücken.

Breitbandausbau

In Deutschland gibt es nicht nur bei der Versorgung mit Ärzten eine Ungleichverteilung zwischen Stadt und Land. Ländliche Regionen verfügen auch nur in seltenen Fällen über eine Versorgung mit breitbandigen Internetzugängen. Während in den Ballungsräumen mit DSL, UMTS und TV-Kabel nicht zwischen mehreren Technologien, sondern auch zwischen vier und mehr konkurrierenden Anbietern gewählt werden kann, müssen sich Dorfbewohner mit DSL-Light begnügen oder teure Satellitentechnik einsetzen.

Digitaler Switch-Off und Digitale Dividende

Die Digitalisiserung erlaubt seit rund zwanzig Jahren die stetige Umstellung von analoger zur digitaler Rundfunktechnik. Die Vorteile digitaler Technik stecken in einer Verbesserung der Signalquailität und einer Einsparung von Bandbreite in den entsprechenden Frequenzband. Diese Einsparungsmöglichkeit von Rundfunkfrequenzen ermöglicht die Freigabe für andere Funkdienste, die von diese digitalen Dividende profitieren. Die besonders guten physikalischen Ausbreitungseigenschaften von Rundfunkfrequenzen im UKW-Bereich bringen auf der einen Seite Vorteile für die Dienstebetreiber, da sie bei der Infrastruktur sparen und dadurch schnelle Internetzugänge im ländlichen Raum deutlich wirtschaftlicher anbieten können. Auf der anderen Seite können neue Funk-Technologien wie der UMTS-Nachfolger LTE auch neue Störungsquellen sein, die den Empfang bestehender Dienste wie das digitale Antennenfernsehen (DVB-T) beeinträchtigen.

Netzneutralität und Zensur
Urheberrecht
Monopole und Meinungsfreiheit
Soziale Medien und Datenschutz